Eine Mischung aus Schlagabtausch und „Koalitionsverhandlungen“: Unsere max neo-Wahldebatte am Mittwochabend hat den kleinen Parteien, die zur Bundestagswahl antreten, ein wichtiges, aber selten vorhandenes Sprachrohr gegeben.

„5 für 5“ deshalb, weil fünf Vertreter*innen kleinerer Parteien zu Gast waren. Diese versuchen die Fünf-Prozent-Hürde an Stimmbeteiligung zu erreichen, denn nur so ist ein Platz für die jeweiligen Parteien im Bundestag gesichert.

Bevor es in die heiße Debattierphase ging, haben sich die fünf Kandidat*innen Lukas Küffner (Piraten), Karoline Polster-Strobl (dieBasis), Thomas Estrada (Freie Wähler), Christian Penninger (Volt) und Christian Rechholz (ÖDP) unseren Sender genauer gesehen. Die kurze Führung fand durch unseren Programmleiter Konni Winkler und dem Moderator der Debatte, Benjamin Klahr, statt.

Die Debatte beginnt

Der Startschuss fiel mit der Vorstellungsrunde. Jeder der Kanditat*innen gab kurz seinen Namen und eine Einführung in die Partei. Um Schwung in die Debatte zu bringen, gab es eine Schnellfragerunde. Dabei wurden zunächst generelle Positionen zu aktuellen politischen Themen wie dem Klimawandel abgeklopft. Es stellte sich heraus, dass die Parteien in einigen Punkten dieselben Ansichten vertreten. So bekannten sich alle Teilnehmer*innen direkt zum Pariser Klimaschutzabkommen.

Kurz gefragt

Der Sinn und Nutzen von kleineren Parteien wird immer wieder in Frage gestellt. Polster-Strobl sieht diese aber als „bessere Ansprechpartner für Bürger“. Die Spaltung der Gesellschaft kam ebenfalls zur Sprache. Estrada stellte dazu klar: „Wir wollen ja diese Leute von irgendwelchen politischen Rändern, von irgendwelchen extremen Gruppierungen auch wieder in die Mitte der Gesellschaft zurückführen!“

Rechholz bezog zum Gesundheitssystem Stellung und merkte an: „Gesundheit ist keine Ware und Krankenhäuser müssen keinen Gewinn erwirtschaften.“ Er fordert eine Reform dieses Systems.

Digitalisierung

 Beim Thema Digitalisierung liefen dann alle Parteien richtig warm: „Unsere Regierung hat nicht verstanden, wie das unsere Wirtschaft revolutionieren wird“, kritisierte Rechholz. Laut Thomas Estrada wollen sich die Freien Wähler für die vollständige Digitalisierung von Ämtern ab 2022 einsetzen.

„Im Endeffekt bringt die gesamte Infrastruktur nichts, wenn dann ein Behördenmitarbeiter davor sitzt der nichts damit anzufangen weiß“, mahnte daraufhin Küffner.

Außenpolitik/Verteidigung

Verteidigungsbündnissen wie der Nato, standen alle Beteiligten bis auf Polster-Strobl positiv gegenüber. Sie forderte auch ein Stopp der Rüstungsexporte aus Deutschland. Penninger setzt sich für eine „(…) europäische Armee unter europäisch-parlamentarischer Kontrolle (…).“ und auch Rechholz konnte dieser Idee grundsätzlich etwas abgewinnen.

Fazit

Bei der Debatte wurde schnell klar, dass sich einige der Kandidaten in ihren Ansichten sehr ähneln. Zwischen manch einer Partei entstand die Idee für eine Koalition.

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Autor: Manuel Bogdahn